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Wolf-Dieter Hellpoldt

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mein-PopArt-Shop.de UG (haftungsbeschränkt)


1. Geltungsbereich

1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen der Mein-PopArt-Shop.de UG und dem Kunden.
1.2. Der Einbeziehung eigener Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
1.3. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1.Die Vertragssprache ist Deutsch, die Abwicklung des Rechtsgeschäfts findet über E-Mail (info@mein-popart-shop.de) statt.
2.2. Alle Produktdarstellungen der Mein-PopArt-Shop.de UG sind zunächst unverbindlich und dienen lediglich zur Abgabe eines rechtsverbindlichen Kaufangebots des Kunden.
2.3. Durch das Absenden der Bestellung über das Bestellformular unterbreitet der Kunde ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware. Die Abgabe des Angebots erfolgt hierbei nach Eingabe der persönlichen Daten durch Anklicken des Buttons "Jetzt bestellen" und umfasst hierbei sämtliche zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb enthaltene Artikel.
2.4. Während des Bestellvorganges und vor endgültiger Abgabe derselben kann der Kunde jederzeit die von ihm getätigten Eingaben durch Maus- oder Tastaturbefehle korrigieren. Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung wird hierzu auch nochmals eine Gesamtübersicht über sämtliche eingegebene Daten bereitgestellt.
2.5. Der Vertrag kommt nach unserer Wahl dadurch zustande, dass wir unverzüglich nach Abgabe des Angebots eine Auftragsbestätigung versenden, andernfalls durch Lieferung der bestellten Ware binnen einer Woche.
2.6. Die Bestellung des Kunden wird durch die Mein-PopArt-Shop.de UG zum Zwecke der Vertragsdurchführung gespeichert. Die entsprechenden Daten werden mit Auftragsbestätigung nebst sämtlichen Vertragsbestimmungen übermittelt und sind nach Absendung der Bestellung nicht mehr abrufbar. Sie werden jedoch auf Verlangen dem Kunden zur Verfügung gestellt. Der Kunde hat darüber hinaus während des Bestellvorganges und vor Abgabe der Bestellung jederzeit die Möglichkeit, die jeweiligen Daten auf Wunsch zu speichern und/oder auszudrucken.

3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Mein-PopArt-Shop.de
Mein-PopArt-Shop.de UG (haftungsbeschränkt)
Gartenstr. 8
95138 Bad Steben
info@mein-popart-shop.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweis

Gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind..


4. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

5. Preise und Versandkosten

5.1. Die genannten Preise sind Endpreise in Euro (einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer). Versandkosten sind hierin enthalten.
5.2. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir 0,00 EUR pro Bestellung. Für Österreich und Schweiz gelten gesonderte Preise, siehe die Seite "Versandinformationen".
5.3. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 12,00 EUR fällig. Diese setzen sich aus 10 Euro Nachnahmebearbeitung und 2 Euro Geldtransfergebühr, die der Zusteller vor Ort erhebt, zusammen. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.

6. Zahlungsbedingungen

6.1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Rechnung, Lastschrift, Vorkasse, Nachnahme, Sofortüberweisung oder PayPal.
6.2. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
6.3. Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
6.4. Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
6.5. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
6.6. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7. Lieferung

7.1. Die Lieferung erfolgt per DHL.
7.2. Angaben zum Liefertermin sind unverbindlich. Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, eine Woche. Sie beginnt mit dem Folgetag des Zeitpunktes, ab dem der Kunde die Freigabe zum Entwurf seines bestellten Bildes gegeben hat.
7.3. Sofern wir Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir den Käufer hierüber informieren und gleichzeitig eine voraussichtliche neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Frist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung des Käufers werden wir unverzüglich erstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne gelten insbesondere Fälle höherer Gewalt, Streik, Betriebsstörungen oder Transportschwierigkeiten.
7.4. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

9. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

10. Haftung

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Sämtliche aus diesem Vertragsverhältnis resultierenden Streitigkeiten unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden der Geschäftssitz der Mein-PopArt-Shop.de UG. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.